Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines – Geltungsbereich

1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Lobelu GmbH, München, vertreten durch ihren Geschäftsführer Kersten Kröhl (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Käufer“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2. Verbraucher im Sinne der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, vgl. § 13 BGB

1.3. Die hier angeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ohne Abweichungen, sofern nicht eine beiderseitig vereinbarte, individualvertragliche Abrede zwischen dem Verkäufer und dem Käufer ausdrücklich geschlossen wurden.

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen

2.1. Die Darstellungen der Produkte im Online-Shop stellen keine rechtlich bindenden Angebote dar, sondern sind als freibleibendes Angebot zu verstehen, welches eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung der Leistung darstellt.
Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers sind nicht als Garantie oder Zusicherung zu verstehen.

2.2. Alle Angebote unterliegen dem Vorbehalt, solange der Vorrat reicht, wenn nicht bei den jeweiligen Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

3. Annahme und Vertragsabschluss

3.1. Der Käufer kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Anschließend kann der Käufer innerhalb des Warenkorbes über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.

3.2. Über die Schaltfläche [Kaufen] gibt der Käufer einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Käufer die Daten jederzeit ändern und einsehen. Eine Speicherung der Daten findet bis dahin nicht statt. Notwendige Angaben sind mit einem (*) gekennzeichnet.

3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Käufer eine automatisch erstellte Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher alle Details der Bestellung des Käufer nochmal im Detail aufgeführt werden, § 312i Abs.1 BGB. Über die Funktion „Drucken“ kann der Käufer sodann die Übersicht der Bestellung ausdrucken (Bestellbestätigung).

3.4. Sollte der Verkäufer eine Zahlung per Vorkasse anbieten, kommt der Vertrag mit der Übermittlung und Bereitstellung der Bankdaten sowie der Zahlungsaufforderung zustande.

3.5. Kommt der Käufer seiner Zahlungspflicht, trotz Fälligkeit, auch nach erneuter Aufforderung nicht innerhalb von 14 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung nach, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück. Infolgedessen gilt die Bestellung als nicht erfolgt. Zur Lieferung der Ware ist der Verkäufer sodann nicht mehr verpflichtet.

4.Preise und Versandkosten

4.1. Alle angegebenen Preise auf der Website des Verkäufers verstehen sich einschließlich der gesetzlich festgelegten Umsatzsteuer.

4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung der bestellten Ware Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite zur Kenntnisnahme zur Verfügung gestellt. Im Rahmen des Bestellvorgangs werden diese deutlich und vom Kaufpreis separat aufgeführt.

5. Leistungserbringung, Warenverfügung und Rücktritt

5.1. Soweit eine Zahlung per Vorkasse zwischen den Vertragsparteien vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages.

5.2. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligen Auslieferungsversuches scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich zurückerstattet.

5.3. Wenn das bestellte Produkt aufgrund einer ausgebliebenen Lieferung des Lieferanten, ohne Verschulden des Verkäufers, nicht verfügbar ist, so kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Sollte kein vergleichbares Produkt verfügbar sein oder der Käufer keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, wird der Verkäufer dem Käufer ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

5.4. Der Käufer wird über die Lieferzeit und die Lieferbeschränkungen (z.B. über Beschränkungen der Lieferung in bestimmte Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.

6. Zahlungsmodalitäten und Verzugsfolgen

6.1 Der Käufer kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Der Käufer wird über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.

6.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlungsweisen ist die Zahlung im Voraus ohne Abzüge fällig.

6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. PayPal, erfolgt die Zahlung unter Anwendung der vom Drittanbieter verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Käufer bereits durch Versäumung des festgelegten Termins in Verzug. In diesem Fall werden dem Käufer neben dem Kaufpreis zusätzlich die gesetzlichen Verzugszinsen in Rechnung gestellt.

6.5. Die Verpflichtung des Käufers zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen, schließen weitere Ansprüche, die aufgrund des Verzugs entstanden sind, nicht aus.

6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, soweit der geltend gemachte Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt wurde. Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus demselben rechtlichen Verhältnis resultieren.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1. Der Verkäufer behält sich den Eigentumsübergang an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vor.

8.Sachmängelgewährleistung und Garantie

8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften gem. §§ 437 ff. BGB.

8.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich angegeben wurde. Käufer werden über die Garantiebedingungen vor Einleitung des Bestellvorgangs informiert.

9. Haftung 

9.1. Für die Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbegrenzungen.

9.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache bzw. Pflichtverletzung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

9.3. Darüber hinaus haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Ferner haftet der Verkäufer für die Verletzung solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, dem Vertrag typischerweise anhaftenden Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer, als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für solche Verletzungen, die das Leben, den Körper oder die Gesundheit betreffen und die aufgrund eines Mangels nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes oder bei arglistig verschwiegenen Mängeln aufgetreten sind.

9.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

10. Speicherung des Vertragstextes

10.1. Der Käufer kann den Vertragstext vor Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.

10.2. Der Verkäufer sendet dem Käufer außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von ihm angegebene E-Mail Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde ferner eine Kopie der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu den Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.

11. Datenschutz

11.1. Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß der gesetzlichen Bestimmungen, § 3 ff. BDSG.

11.2. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, Anschrift und E-Mail Adresse des Käufers) werden vom Verkäufer zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrages verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, sofern sie nicht am Bestell-, Auslieferungs-, und Zahlungsvorgang beteiligt sind.

11.3. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag, unentgeltlich Auskunft über die personenbezogenen Daten zu erhalten, die vom Verkäufer über seine Person gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung oder Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

11.4. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Verkäufer finden sich in der Datenschutzerklärung, die auf einer gesonderten Seiten vollumfänglich einzusehen ist.

12. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache, Ansprechpartner

12.1. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, sofern der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

12.2. Die Vertragssprache ist deutsch.

12.3. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

12.4. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen aber auch Anregungen per Mail unter info@lobelu.de.